»Wichtige Chance vertan« - Zentralrat der Juden in Deutschland bedauert Scheitern des NPD-Verbotsantrags

AfD-Politiker Höcke nennt Holocaust-Gedenken eine „Schande“

[FAZ]
Der Thüringer AfD-Vorsitzende Björn Höcke hat mit einer neuen verbalen Entgleisung für Empörung gesorgt. Der deutsche Gemütszustand sei der „eines brutal besiegten Volkes“, sagte er in Dresden weiter...

Schuster verurteilt Höcke

Zentralratspräsident: AfD-Politiker tritt das Andenken an die sechs Millionen ermordeten Juden mit Füßen ...

Linken-Politiker stellt Strafanzeige gegen Höcke

AfD-Politiker Björn Höcke hat in einer Rede das Berliner Holocaust-Mahnmal als "Schande" bezeichnet. SPD, Linke und Zentralrat der Juden sind entsetzt...

Koalition will stärker gegen Hasskommentare vorgehen

Union und SPD wollen härtere Strafen für Hasskommentare und Falschmeldungen im Internet. In der FDP stoßen schärfere Gesetze auf Ablehnung, die Grünen unterstützen den Vorstoß. Facebook kündigt Schritte gegen Fake News an...

Gegen Hass und Hate Speech

Von Ralf Balke | Zum 8. Europäischen Antisemitsmus-Forum reisten rund 40 jüdische Repräsentanten an ...

Herr Botschafter, wie kritisiert man Israel - und wie nicht?

Wir haben mit dem israelischen Botschafter Hadas-Handelsman über Israelkritik gesprochen, über Antisemitismus und darüber, wie man legitime Kritik von Antisemitismus abgrenzen kann. Interview...

Berliner OSI prüft Antisemitismus-Vorwurf gegen Dozentin

Eine FU-Dozentin soll in ihrem Blog den Staat Israel verunglimpfen. Das Otto-Suhr-Institut gibt der Frau erstmal keinen weiteren Lehrauftrag...

Studierende werfen Lehrbeauftragter Antisemitismus vor

Von Dominik Mai | Studierende der Freien Universität Berlin (FU) erheben schwere Vorwürfe gegen eine Lehrbeauftragte am Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft: Eleonora Roldán Mendívil soll unter anderem auf ihrem deutschsprachigen Blog „cosas que non se rompen“ ("Dinge, die nicht brechen") den Staat Israel verunglimpft und dessen Existenzrecht bestritten haben...

„Islamfeindlichkeit war noch nie so stark wie heute“

Von Bernhard Sprengel | Auf einer Podiumsdiskussion in Hamburg kritisieren Islamverbände die Zunahme der Islamfeindlichkeit in Deutschland. Als ein jüdischer Zuhörer eine Frage stellen will, kommt es zum Eklat...

"NPD kann verfassungsfeindliche Ziele nicht durchsetzen"

[DER TAGESSPIEGEL]
Von Frank Jansen | Deutschlands oberste Richter bescheinigen der NPD ein rassistisches Weltbild. Doch der Antrag auf ein NPD-Verbot scheitert an deren Bedeutungslosigkeit. Die Parteichefs machen aus ihrer Freude keinen Hehl...

Eine Aufforderung an jeden

Von Britta Kollenbroich | Wer die Entscheidung von Karlsruhe kritisiert, sollte bedenken: Menschenverachtende Einstellungen wären auch mit einem NPD-Verbot nicht aus der Gesellschaft verschwunden. Und auch jetzt müssen wir sie nicht hinnehmen. Kommentar ...

Bedeutungslose Partei?

Von André Anchuelo | Weil die NPD politisch zu schwach sei, scheiterte das Verbotsverfahren vor dem Verfassungsgericht...

Der NPD den staatlichen Geldhahn abdrehen?

Politik diskutiert Ausschluss der Rechtsradikalen von der Parteienfinanzierung / LINKE: Sind für ein Verbot, aber Entzug sei der falsche Weg...

Die Schlappe für die Politik ist ein Sieg für die Demokratie

Von Jost Müller-Neuhof | Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist nichts für die Geschichte, sondern für die Zukunft: Es zeigt, wo Toleranz ein Ende hat. Ein Kommentar...

NPD darf weitersterben

Von Christian Bommarius | Das Verfassungsgericht lehnt ein Verbot der NPD ab, denn die rechtsextreme Partei ist zu schwach, um ihre Ziele erreichen zu können. Die NPD ist keine Gefahr mehr für die Demokratie. Hass aber braucht kein Parteibuch. Der Leitartikel...

Die NPD ist ein Verbot nicht wert

Von Peter Rásonyi | Das Urteil des deutschen Bundesverfassungsgerichts ist richtig. Die rechtsextreme Splitterpartei NPD hat nicht genug Gewicht, um den Einsatz des gravierenden rechtsstaatlichen Eingriffs eines Parteiverbots zu rechtfertigen...

"Verzicht auf NPD-Verbot gibt AfD Spielraum"

Der Extremismusforscher Steffen Kailitz kritisiert die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die NPD nicht zu verbieten. Sie könnte Radikale in der AfD wie Björn Höcke beflügeln. Interview...

Abo-Hinweis

Die Information, in welchem externen Medium Sie den vollständigen Text kostenfrei lesen können sowie einen Link dorthin ist angemeldeten Abonnenten vorbehalten!

Sie möchten die Information über die Fundstelle inkl. Quellenangabe und Link zum Artikel sehen und nutzen, um den angegebenen Artikel zu lesen?
Dann abonnieren Sie unsere Seiten oder testen Sie uns vorab mit einem kostenfreien Schnupper-Abonnement!
Abo bestellen

Sie sind bereits Abonnent?
Dann melden Sie sich bitte erst mit Ihrem Benutzernamen und Passwort an, um die Fundstelle inkl. Quellenangabe und Link sehen und nutzen zu können!
Anmeldung

anzeige