ONLINE-EXTRA Nr. 189

August 2013

Das deutsch-iranische Verhältnis ist immer wieder Anlaß für teilweise scharfe politische Auseinandersetzungen in der Bundesrepublik, nicht zuletzt wegen des besonderen deutsch-israelischen Verhältnisses und der Bedrohung Israels durch den Iran. Vor dem Hintergrund einer immer angespannter werdenden Lage im politischen Dreieck Israel-Iran-Nahost fand im Herbst vergangenen Jahres eine Delegationsreise der Deutsch-Iranischen Parlamentariergruppe in den Iran statt. In einer Pressemeldung hieß es seinerzeit zu der Reise, man wolle insbesondere den Kontakt zu der parlamentarischen Partnergruppe im iranischen Parlament pflegen sowie u.a. Vertreter von Organisationen treffen, die sich für Menschen- und Frauenrechte einsetzen. Gleichwohl erfuhr die Reise der deutschen Parlamentarier seinerzeit erhebliche Kritik.

Einer der Teilnehmer der Delegation war der CDU-Abgeordnete Dr. Thomas Feist, der nicht nur Mitglied der Deutsch-Iranischen Parlamentariergruppe ist, sondern zugleich auch der Deutsch-Israelischen Parlamentariergruppe und der darüber hinaus auch dem Vorstand der Deutsch-Israelischen Gesellschaft seiner Heimatstadt Leipzig angehört. Im Juli diesen Jahres veröffentlichte die "Jüdische Zeitung" (89/2013) ein Gespräch mit dem Abgeordneten Feist, in dem es u.a. um seine politische Haltung zum Iran-Israel-Konflikt ging sowie seiner Beziehung zu Israel. Das Interview führte Martin Jehle.

COMPASS dankt Martin Jehle für die Genehmigung zur Online-Wiedergabe des Interviews an dieser Stelle!

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Online-Extra Nr. 189

"Man muss sich nicht verbiegen"

Der Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Feist über seine Reise in den Iran, seinen jüdischen Urgroßvater und krumme Biographien.

Ein Interview von MARTIN JEHLE

Hintergrund:

Vom 27.10.2012 bis 02.11.2012 nahm Feist an einer Delegationsreise der Deutsch-Iranischen Parlamentariergruppe zusammen mit den Abgeordneten Bijan Djir-Sarai (FDP) und Angelika Graf (SPD) teil.

In einer Pressemitteilung des Deutschen Bundestages vom 26.10.2012 hieß es dazu: „Die Delegationsreise dient der Pflege der Kontakte mit der parlamentarischen Partnergruppe des Majlis [Anm. d. Redaktion: des iranischen Parlaments] und der Information über die bilaterale Zusammenarbeit in Wissenschaft und Bildung. Dazu sollen Gespräche im Deutschen Sprachinstitut in Teheran (DSIT) und im Deutschen Archäologischen Institut sowie in den Universitäten in Teheran und Isfahan geführt werden. Im Fokus der Gespräche mit Vertretern von Organisationen, die sich für Menschen- und Frauenrechte einsetzen, sowie mit iranischen Abgeordneten und Politikern, wird die Lage der Menschenrechte im Iran stehen. Daneben sind sowohl Gespräche mit islamischen Religionsvertretern als auch mit Vertretern der religiösen Minderheiten geplant.“

Herr Dr. Feist, im Herbst vergangenen Jahres sind Sie mit einer Gruppe Bundestagsabgeordneter in den Iran gereist, was im Vorfeld Kritik hervorgerufen hat, etwa vom Präsidenten des Zentralrats der Juden oder dem Präsidenten der Deutsch-Israelischen Gesellschaft. Was war Ihre Motivation für diese Reise?

Bevor man über ein Land oder seine Menschen spricht, sollte man sich ein Bild, möglichst aus erster Hand, machen. Fachpolitischer Hintergrund der Reise war meine Funktion als Berichterstatter im Unterausschuss für „Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik“. Mittel deutscher Außenpolitik sind – neben diplomatischem, politischem und militärischem Vorgehen – auch ausdrücklich Kulturarbeit und Bildung, sozusagen die weiche Diplomatie. Nach der Definition des Auswärtigen Ausschusses fängt der Nahe Osten in Israel an und reicht bis nach Iran. Also war es nur logisch und spannend, auch einmal dieses Land zu besuchen, nachdem ich Israel durch viele Reisen schon sehr gut kennengelernt hatte. Ich bin auch Mitglied der Deutsch-Iranischen-Parlamentariergruppe. Israel und Iran sind zwei Pole, die man beide kennen sollte, wenn man die Konflikte und Probleme dieser Region verstehen will.

Zumal es auf Regierungsebene zwischen Deutschland und anderen westlichen Staaten und dem Iran wegen des Atomprogramms und anderen Umständen schlechte Beziehungen gibt.

Umso wichtiger sind doch da Kontakte auf parlamentarischer Ebene! Die Geschichte des Parlamentarismus im Iran reicht bis in das Jahr 1905 zurück. Wir wollten uns mit Kollegen treffen, die bestimmte Freiräume haben, aber natürlich auch gewissen Zwängen unterliegen, wie das in jedem Parlament ist. Uns ging es nicht darum, die Regierungsmeinung zu hören, sondern die Gedanken der Kollegen aus dem Iran. Wir hatten auch konkrete Anliegen, etwa Listen mit Namen politischer Häftlinge, für deren Freilassung wir geworben haben. Solange Staaten wechselseitig Botschaften und diplomatische Beziehungen unterhalten, ist es auch wichtig, dass Parlamentarier mit ihren Kollegen ins Gespräch kommen. Überdies haben wir uns mit diversen Vertretern der iranischen Zivilgesellschaft getroffen, ob Geistliche aus christlichen und jüdischen Gemeinden oder Universitätsdozenten, mit denen wir durchaus offen reden konnten. Man muss sich dort als deutscher Abgeordneter auch nicht verbiegen, sondern kann geradeheraus seine Meinung sagen.

Was waren Ihre Eindrücke vom Land und von ihren Gesprächspartnern?

Deutschland an sich, die deutsche Sprache und Kultur, genießen im Iran eine große Wertschätzung. Es ist erstaunlich, wie oft einem Zitate aus Goethes Werken aufgesagt werden. Der Deutsche Akademische Auslandsdienst ist dort engagiert, in Teheran gibt es ein deutsches Sprachinstitut, eine deutsch-iranische Handelskammer. Auf diese Weise bleibt Deutschland der Zivilgesellschaft im Iran verbunden, auch wenn die Beziehungen auf Regierungsebene schlecht sind. Ich finde das wichtig, weil wir so Gesprächspartner haben und die gesellschaftliche Entwicklung verfolgen können. Allgemein gesagt, könnte ich es auf folgende Formel bringen: Im Iran ist nicht alles besser, aber alles anders, als man denkt. Das durch die Medien vermittelte Iran-Bild ist sehr einseitig. So ist mir etwa der hohe Frauenanteil von 50 Prozent an der Universität in Isfahan aufgefallen, selbst unter den Professoren sind noch 30 Prozent Frauen. Es gibt im Iran ein duales Ausbildungssystem nach deutschem Vorbild. Wenn man das religiöse Regime der letzten 30 Jahre betrachtet und den Iran darauf reduziert, wird man dem Land nicht gerecht. Die persische Kultur ist das Bindegewebe der Gesellschaft, nicht der Islam.

Haben sich Ihre Gesprächspartner auch zur Sanktionspolitik des Westens wegen des schwelenden Streits um das iranische Atomprogramm geäußert?

Ja. Die Sanktionen treffen vor allem die Mittelschicht. Das ist aber auch die einzige gesellschaftliche Schicht, die Reformen einfordert und von der politische Veränderungen ausgehen könnten. Die politische und wirtschaftliche Spitze lässt sich von einem Embargo nicht beeindrucken. Und die Armen müssen zusehen, wie sie zurechtkommen. Das ist leider auch die Bevölkerungsgruppe, die für die Staatspropaganda des Iran am anfälligsten ist.

Sie sind seit 2009 Mitglied des Deutschen Bundestages, Mitglied der Deutsch-Israelischen Parlamentariergruppe und Vorsitzender der Deutsch-Israelischen Gesellschaft in Leipzig. Vor ihrer Zeit im Bundestag haben Sie für die Evangelische Kirche gearbeitet und unter anderem Jugendfahrten nach Israel organisiert. Woher rührt Ihr Interesse an diesem Land?

Das hat auch familiengeschichtliche Hintergründe. Mein Urgroßvater Albert Hirschfeld war Jude. Ich habe ihn aber nie bewusst kennengelernt, weil er 1965 einige Monate nach meiner Geburt gestorben ist. Erst nachdem ich angefangen hatte, Jugendbegegnungen zwischen Deutschland und Israel zu organisieren, habe ich mich näher mit diesem Aspekt der eigenen Familiengeschichte beschäftigt. Man wird ja auch in Israel nach seiner Familienbiographie gefragt. Mein Urgroßvater lebte mit seiner „arischen“ Frau in einer sogenannten „privilegierten Mischehe“; ein Begriff, der mir bis dahin gar nicht bekannt war. Wer in einer solchen Beziehung lebte, musste keinen gelben Stern tragen, andere Einschränkungen galten aber genauso. Meine Urgroßmutter, die nach der damaligen Terminologie eine „Arierin“ war, ließ sich trotz enormen Drucks nicht von ihrem Mann scheiden und rettete ihm damit das Leben. Er war der letzte jüdische Pelzhändler in Leipzig mit einem Geschäft auf dem bekannten Brühl. Am 13. Februar 1945 wurde er noch nach Theresienstadt deportiert. Nach Kriegsende gehörte er zu dem kleinen Kreis derjenigen, die die Jüdische Gemeinde in Leipzig wieder aufgebaut haben. Es war zu dieser Zeit schwer, überhaupt die nötige Anzahl jüdischer Männer für einen Gottesdienst zusammenzubekommen. An seine berufliche Tätigkeit konnte er nicht mehr anknüpfen. Der Pelzhandel wurde in Volkseigentum überführt, quasi eine zweite Enteignung. Er musste auch ziemlich um seine Verfolgten-Rente kämpfen, in der DDR standen ja zunächst nur verfolgte Kommunisten im Mittelpunkt. Er wurde auf dem Neuen Jüdischen Friedhof in Leipzig begraben. 1989 haben sich dann auch Verwandte von uns gemeldet, die in Amerika lebten. So habe ich noch Geschwister meines Urgroßvaters kennengelernt, die beide Auschwitz überlebt hatten. Ein Bruder hat auch eine Biographie geschrieben, die mit der Ankunft in San Francisco endet. Israel wurde in der DDR ja auch nur einseitig dargestellt, als Teil des weltweiten Imperialismus…

… dem Sie nach der Wiedervereinigung Aufklärung entgegensetzen wollten? Wie sah das konkret aus?

Ich habe von 1995 bis zu meinem Einzug in den Deutschen Bundestag für das Landesjugendpfarramt Sachsen gearbeitet. Schon Anfang der 1990er Jahre hatte der damalige Geschäftsführer die Idee, Programme mit Israel-Bezug zu machen, auch weil eben durch die historische Darstellung Israels in der DDR viele Vorbehalte existierten. Zunächst war das für junge Pfarrer gedacht. Ich bin 1995 dazugekommen und wollte junge Leute miteinbeziehen, ob getauft oder nicht. In den Jahren war ich dann fast 20mal mit Gruppen in Israel. Die Medienberichterstattung in Deutschland über diesen Staat ist zumindest gefiltert, schlechte Nachrichten überwiegen. Junge Menschen, die sich gegenseitig kennenlernen, sind deshalb die besten Botschafter ihrer Länder – das war einer der Gedanken dahinter.

Sie sind in der DDR aufgewachsen, haben eine handwerkliche Ausbildung absolviert und erst nach der „Wende“ im Alter von 30 Jahren begonnen, zu studieren. Wie kam es zu diesem Werdegang?

Als Jugendlicher bin ich aus disziplinarischen Gründen nicht in die FDJ aufgenommen worden, weil ich ein zu lockeres Mundwerk hatte. Ich habe dann dafür gesorgt, dass das so bleibt. Hatte lange Haare, viele Ohrringe, so wie man eben aussieht, wenn man sich abgrenzen und Protest zeigen will. Die Langhaarigen wurden in der DDR „Gammler“ genannt, und das wollten wir auch sein. Das hatte den Geruch von Freiheit. Auch die Mädchen fanden das gut, was uns nicht ganz unwichtig war. Meine besten Freunde waren Punks. Es gab damals in Leipzig alle möglichen Subkulturen, Popper, Grufties und so weiter. Die lernte man alle in der Kirche kennen, wo es einen Freiraum gab. An Abitur war natürlich nicht zu denken, so dass ich nach der 10. Klasse eine Ausbildung zum Heizungsmonteur gemacht habe. Bis 1993 war ich dann als Betriebshandwerker an der Universität Leipzig tätig. Zwei Jahre später habe ich dann mit dem Studium der Musikwissenschaft, Theologie und Soziologie begonnen und parallel als Referent für das Landesjugendpfarramt gearbeitet.

Sie sind im Alter von 44 Jahren in den Deutschen Bundestag gewählt worden. Sehen Sie ihre Lebenserfahrung und ihr berufliches Vorleben als Vorteil in der Politik?

Naja. Es macht gelassener. Ich weiß, dass ich in vielen Berufen arbeiten kann und das Mandat nicht auf alle Ewigkeit brauche. Das Erfahrungswissen aus unterschiedlichen Tätigkeiten vorher gibt einem eine gewisse Sicherheit dabei, seine Ziele kontinuierlich zu verfolgen und sich auf dem Weg von Rückschritten nicht entmutigen zu lassen. Wer verschiedene Welten kennengelernt hat, fällt nicht mehr bei jedem Windstoß um. Eine krumme Biographie wie meine ist dafür schon ein Vorteil.

Denken Sie, dass Ihre Sozialisation in der DDR und Ihre Erfahrungen dort auch Auswirkungen auf ihr politisches Denken und Handeln heute haben?

Für mich sind zwei Kategorien wichtig, die vielleicht heutzutage nicht mehr so eine große Rolle spielen: Dankbarkeit und Demut. Dankbarkeit für ein geeintes Deutschland, wodurch sich meine Biographie um 180 Grad gedreht hat und ich Chancen bekommen habe, an die ich vorher nicht im Traum gedacht hätte. Demut meint, sich nicht wichtiger zu nehmen, als man ist. Dabei helfen Familie, Kinder und Freunde. Auf gelegentliche Versuche, Debatten und Gedanken abzuwürgen, reagiere ich empfindlich. Ich sage dann immer: „Ich bin 1989 nicht auf die Straße gegangen, um mir jetzt wieder den Mund verbieten zu lassen“.

Herr Dr. Feist, vielen Dank für das Gespräch!

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