ONLINE-EXTRA Nr. 292

Oktober 2019

Die Debatte um Antisemitismus und Rechtsextremismus hat seit dem Anschlag auf die Synagoge in Halle und den dabei zu beklagenden Todesopfer rechter Gewalt eine Brisanz angenommen, deren Dringlichkeit und Notwendigkeit eigentlich nicht mehr zu verdrängen sein sollte. Dies gilt gleichermaßen für die Diskussion um die geistigen Brandstifter rechter Gewalt im politischen Raum in Form des in Europa und darüber hinaus grassierenden Rechtspopulismus. Beiden Themen - Antisemitismus und Rechtspopulismus - sollen daher in den nächsten ONLINE-EXTRA-Ausgaben durch zwei Beiträge des österreichischen Politik- und Kommunikationswissenschaftlers Maximilian Gottschlich eine besondere Aufmerksamkeit geschenkt werden. (Nähere Angaben zum Autor wie üblich in der Autoren-Info am Ende des Beitrags).

Den Beginn macht im heutigen ONLINE-EXTRA ein Essay von Gottschlich, der sich unter der Überschrift "Vergangenheit ist gestern" mit der Frage auseinandersetzt, "was den Rechtspopulismus so erfolgreich macht". Gottschlichs Beitrag erschien in der jüngsten Ausgabe der renommierten, 1897 von Theodor Herzl gegründeten Zeitschrift "Illustrierte Neue Welt" und wird an dieser Stelle dankenswerter Weise mit Genehmigung des Autors publiziert.

Ende diesen und im Lauf des kommenden Monats folgt sodann in zwei Teilen eine umfangreiche Studie über "Die tiefreichenden Wurzeln des (europäischen) Antisemitismus", die Gottschlich im Auftrag des Präsidenten des österreichischen Nationalrats verfasst hat. Dazu an gegebener Stelle mehr.

Hier nun also zunächst ONLINE-EXTRA Nr. 292 mit dem Beitrag von Maximilian Gottschlich unter dem Titel: "Vergangenheit ist gestern. Was den Rechtspopulismus so erfolgreich macht".

COMPASS dankt dem Autor herzlichst für die Genehmigung zur Wiedergabe seines Textes an dieser Stelle!

© 2019 Copyright beim Autor
online exklusiv für ONLINE-EXTRA

Online-Extra Nr. 292

Zukunft ist Gestern

Was den Rechtspopulismus so erfolgreich macht

Regressive Grundströmung

Der polnisch-englische Soziologe und Philosoph Zygmunt Bauman bezeichnet das Phänomen wachsender Zukunftsabkehr, bei gleichzeitiger kollektiver Sehnsucht nach einer nostalgisch verklärten Vergangenheit, in wachsenden Teilen westlicher Gesellschaften mit dem Begriff „Retrotopia“. Darunter versteht er die kollektive Absage an Visionen, die sich aus einer noch ausstehenden Zukunft speisen. Zukunft wird nicht mehr als Verheißung eines besseren Lebens empfunden, sondern als Zumutung. „Die Straße nach Morgen“, so charakterisiert Bauman die kollektive Befindlichkeit „wird zum düsteren Pfad des Niedergangs und Verfalls. Vielleicht erweist sich da der Weg zurück, ins Gestern, als Möglichkeit, die Trümmer zu vermeiden, die die Zukunft jedes Mal angehäuft hat, sobald sie zur Gegenwart wurde?“

In der nostalgischen Verklärung lässt sich in den aufgehäuften Trümmern der Geschichte bequem Unterkunft und Zuflucht finden. Lieber zurück „in ein halbvergessenes Gestern, an dem man vor allem dessen vermeintliche Stabilität und folglich Vertrauenswürdigkeit schützenswert fand“ als eine ungewisse, unbeherrschbar erscheinende und daher nicht vertrauenswürdige und bedrohliche Zukunft. Die Zukunft erscheint monströs, die Vergangenheit, richtiger: die Fiktion der Vergangenheit, lockt als idealisierter und verklärter Sehnsuchtsort.

Diese regressiven Tendenzen führen nach Meinung des Literaturwissenschaftlers Hartmut Heuermann dazu, dass sich die Kultur „in bestimmten Bereichen rückwärts entwickelt, dass sie sich dem geschichtlichen Fortgang verweigert und das geistige Leben umkehrt. Oberflächenentwicklungen, die dem Zeitgeist folgen, werden unterminiert von Tiefenströmungen… Wir haben es mit einer konträren Dynamik zu tun, die die Kultur spaltet und regressive Strebungen im Konflikt mit progressiven Anpassungen Vorschub leistet. Wir entdecken Erfahrungsmuster, die gewissermaßen Verrat am geschichtlich erreichten Entwicklungsstand begehen. Themen werden wiederbesetzt, die wir in der mentalen und kulturellen Evolution „abgehackt“ wähnten. Symbole tauchen wieder auf, von deren geistigen Ableben wir schon überzeugt waren.“ Und Heuermann weiter: „Je schwieriger die Anpassung an lebensweltliche Veränderung, je drückender die Lasten gesellschaftlicher Verantwortung, je schneller die rasenden Räder der geschichtlichen Zeit – desto spärlicher offenbar die Quellen persönlichen Glücks und desto verlockender daher der Rückzug in jene Schutzburgen des Seelischen, die von Regressionen gebildet werden. Sie versprechen zu schützen, was das Leben gefährdet. Aber das Versprechen ist trügerisch…“

Politik der Angst

Die Rechtspopulisten befeuern diese regressiven Tendenzen in der Gesellschaft mit falschen Heilsversprechen, einer national-chauvinistischen Rhetorik und mit – nicht selten antisemitischen – Verschwörungstheorien, mit deren Hilfe sie aus der Krise ideologisches Kapital zu schlagen suchen. Deswegen hat die autoritäre Rechte eine einzige politische Agenda: diese Ängste zu schüren und durch immer neu variierte Bedrohungsszenarien am Kochen zu erhalten. Die Zukunft wird damit im öffentlichen Bewusstsein genau zu jenem prolongierten Alptraum, vor dem, so die Botschaft der Rechten, nur die Rezepte der Vergangenheit retten können. Zu diesen, für die Gestaltung der Zukunft untauglichen Rezepten gehören vor allem eine Politik der Re-nationalisierung, der Separation und der Abschottung.

Durch den Rückgriff auf nationale Symbole und Mythen – nicht selten mithilfe von Verschwörungstheorien, etwa jener eines von jüdischer Seite geplanten Austauschs europäischer Bevölkerungen durch systematische Massenmigration – wird eine „antimoderne Mythologisierung der Geschichte“ (Svetlana Boym) betrieben. Die sozialen Netzwerke sind ein fruchtbarer Nährboden für diese Mythologisierung der Geschichte und sie werden von den Rechtspopulisten auch genauso instrumentalisiert.

Je mehr es gelingt diese Remythologisierung der Geschichte durch Verschwörungstheorien und durch die systematische Delegitimierung und Dämonisierung eines kritischen Journalismus als bloße „Fake- News“ voranzutreiben, desto mehr bindet sich das politische Urteil nicht an den öffentlichen und kritischen Diskurs, sondern an kollektiv geteilte Affekte und Vorurteile.

Im wiederbelebten, aber geschichtsvergessenen „Bündnis zwischen Elite und Pöbel“ (Hannah Arendt) führt dies etwa zur moralisch perversen und politisch absurden Überzeugung, dass die „Rettung des christlichen Abendlandes“ nur um den Preis des Verzichts auf Rettung tausender Ertrinkender im Mittelmeer gelingen kann. Was die rechtsgepolte und mit dem Rechtsautoritarismus sympathisierende Elite nicht versteht: Es hieße den Bock zum Gärtner zu machen, die tradierten Werte dieses jüdisch-christlichen Europas ausgerechnet jenen anzuvertrauen, deren ideologisches Selbstverständnis allen halbherzigen Beteuerungen zum Trotz immer noch tief verankert ist in der menschheitsverachtenden, rassistischen Ideologie der Nazi-Diktatur.

Diese europaweit an die Macht strebende autoritäre Rechte rettet weder Europa noch die kulturellen Werte, auf denen dieses Europa aufgebaut ist. Noch auch ist der Rechtsautoritarismus eine Antwort auf die, keineswegs kleinzuspielende, reale Gefahr des gewaltbereiten Islamismus.

Wenn Europa in seiner moralischen und politischen Orientierung Maß nimmt an den Rezepten der autoritären Rechten, die noch nirgends in Europa den politischen Praxistest jenseits unmaßgeblicher lokaler oder regionaler Aktivitäten bestanden haben – zuletzt lieferte Österreich mit dem politischen und moralischen Scheitern seiner ÖVP/FPÖ-Koalition ein anschauliches und warnendes Beispiel –, dann schafft sich dieses Europa als Wertegemeinschaft und supranationales Zukunftsprojekt ab. Und das ist ja letztlich auch das Ziel der autoritären Rechten: die Zerstörung dieses europäischen Projekts.

Notwendig: Narrativ der Hoffnung

Aber den Problemen von heute, ist nicht mit Lösungen von gestern beizukommen. Die Bewältigung der Zukunft hängt an unserer Fähigkeit, die Kluft zwischen den – wie es der Soziologe Ulrich Beck formulierte – „kosmopolitischen Realitäten“ in einer globalen Welt und unserem „kosmopolitischen Bewusstsein“ kleiner und nicht größer werden zu lassen.

Am Beispiel der Klimakrise wird das ganz deutlich: Die drohende Klimakatstrophe ist nur abzuwenden, wenn wir zu globalen Lösungen und zu globalem Handeln kommen. Aber diese Einsicht verträgt sich nicht mit einer rechten Politik der Spaltung, der Separation zwischen „wir“ und „die anderen“, mit einer Bunkermentalität nationaler Abschottung und einem kollektiven Egozentrismus, mit dem die Rechtspopulisten Stimmung machen. Nichts ist dem vergangenheitsfixierten Rechtspopulismus ein größeres Gräuel, als ein solches kosmopolitisches Bewusstsein. Denn darin hätte die proklamierte „Kleingeisterei“, hätten die regressiven Tendenzen der Suche nach Sicherheit und Geborgenheit im Gestern keinen Platz mehr. Heimat wäre dann nämlich nicht lokal, national oder territorial zu definieren, sondern planetarisch: Die Erde als Heimat einer Menschheit.

Deswegen bekämpft die Rechte so verbissen alle Warnungen vor der drohenden Klimakatastrophe und versucht den sich vor unserer aller Augen mit dramatischer Wucht vollziehenden Klimawandel als links-grünes Blendwerk und bloße Panikmache zu desavouieren.

Was wir heute mehr denn je im Zeichen zunehmend regressiver Tendenzen brauchen, ist ein progressives „Narrativ der Hoffnung“ (Paul Mason). Darin liegt die einzige, nachhaltige Alternative zur kollektiven Flucht vor dem Risiko einer bedrohlichen und unsicheren Zukunft. Die moralische, intellektuelle und politische Herausforderung lässt sich daher in einer einzigen Frage bündeln: Wie können wir zu jenem notwendigen universalen, kosmopolitischen Bewusstsein gelangen, auf dessen Grundlage die gemeinsame Arbeit an der Zukunft, also an der Lösung der bedrohlichen und drängenden Menschheitsprobleme überhaupt erst möglich und sinnvoll wird?

Der Rechtspopulismus ist keine Antwort auf die Probleme und die Bedrohungen der westlichen, demokratischen Welt. Er ist vielmehr selbst eine Bedrohung, weil er den Rechtssaat und die normativen Grundlagen der Demokratie unterminiert.