Keine Vernichtungsparolen gegen Israel auf deutschen Straßen

„Wir dürfen nicht zulassen, dass die Vernichtung Israels auf deutschen Straßen gefordert werden kann. Der Al-Quds-Marsch ist eine Schande für unser Land“: Der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Uwe Becker, kritisiert in deutlichen Worten den auch in diesem Jahr wieder geplanten Aufmarsch israelfeindlicher Organisatoren am 8. Mai.

Der Al-Quds- bzw. Jerusalemtag wurde 1979 vom damaligen iranischen Revolutionsführer Ajatollah Khomeini initiiert und ruft alle Muslime zur Eroberung Jerusalems und zur Zerstörung Israels auf. Im Iran ist dieser Tag offizieller Feiertag.
 
„Es darf nicht sein, dass ein derart widerwärtiger Aktionstag in unserem Land dauerhaft wie eine normale Demonstration behandelt wird. Der einst von Ajatollah Khomeini ins Leben gerufene Tag verfolgt ein klares Ziel und gefährdet den inneren Frieden in unserem Land. Daher fordere ich ein grundsätzliches Verbot dieses ;Festtages des Antisemitismus‘“, sagte Uwe Becker.
 
„Wir werden nicht zulassen, dass die Vernichtung Israels auf deutschen Straßen und Plätzen gefordert werden kann. Es geht hier nicht um friedlichen Protest, der Al-Quds-Tag steht unabhängig von der Ausgestaltung einzelner Demonstrationen für den Aufruf zur Vernichtung des jüdischen Staates. Eine solche Forderung kann in meinen Augen nicht mehr vom Recht auf freie Meinungsäußerung oder dem Demonstrationsrecht abgedeckt sein. Hier wird gehetzt und für Unfrieden gesorgt. Daher muss von den zuständigen Stellen im Bund umgehend ein Verbot geprüft werden, damit diese Hassmärsche in unserem Land endlich ein Ende finden“, so DIG-Präsident Becker.
 
Berlin, den 21.04.2021
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