ONLINE-EXTRA Nr. 261

Oktober 2017

Zu den gravierendsten Folgen der Bundestagswahl Ende September diesen Jahres gehört ohne Zweifel der bevorstehende Einzug der AfD in das deutsche Parlament. Kaum überraschend dominierte dementsprechend in den Diskussionen und Kommentaren während der Wochen nach der Wahl die Frage, wie der Erfolg der Rechtspopulisten zu erklären und vor allem wie ihm künftig zu begegnen sei. Insbesondere die konservativen Parteien, allen voran die CSU, scheinen in einem Rechtsruck ihrer politischen Positionen ein Heilmittel zu sehen, um die "offene rechte Flanke" (Seehofer) wieder zu schließen. Andere wiederum warnen genau davor, den Rechtsextremen "nachzulaufen" und empfehlen stattdessen ihnen gegenüber harte Kante zu zeigen und die entschiedene politische Auseinandersetzung zu suchen.

Welchen politischen Weg auch immer man im Umgang und in der Auseinandersetzung mit der AfD einschlagen will, die Entscheidung darüber sollte von einer klaren Analyse und Positionsbestimmung geprägt sein. Ist die AfD eine "rechtsextremistische" Bewegung? Gar eine "neonazistische"? Sind die roten Warnlampen, die im Liche des AdD-Wahlerfolgst hier und da aufleuchten, berechtigt? Oder hat mit dem Wahlerfolg der AfD - wie nicht selten in diversen Kommentaren und Diskussionen zu hören und zu lesen war - "nur" eine europäische Realität, die schon länger von rechtspopulisitschen Erfolgen gekennzeichnet ist, nun auch Deutschland erreicht? Und schlägt sich mithin im künftigen Parlament eine "Normalität" nieder, die andernorts in Europa längst schon zum politischen Alltag gehört?

Diese und andere Fragen bewegten auch den Politikwissenschaftler Matthias Küntzel und veranlassten ihn zum nachfolgend wiedergegebenen Zwischenruf: "AfD-Wahlerfolg: Zeichen der Normalisierung?". Küntzel ordnet dabei den Wahlerfolg der AfD in den historischen Kontext der deutschen Geschichte ein, beleuchtet den Zusammenhang von Geschichtsrevisionismus und Rassismus, wie er in der AfD zutage tritt und befürchtet einen "Einbruch der politischen Eliten" in Anbetracht des rechtspopulistischen Ungeistes: "Die Grenzen des Sagbaren werden sich verschieben und Opportunisten den neuen Jargon adaptieren. Im Kleinen wie im Großen wird der Kampf um die Herrschaft über die Diskurse entbrennen, also darüber, wer wen zwingen kann, politische Aussagen moralisch zu legitimieren."

COMPASS dankt dem Autor für die Genehmigung zur Wiedergabe seines Beitrages an dieser Stelle!

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Ein schönes Wochenende und Gut Schabbes wünscht

Dr. Christoph Münz

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