Im Kampf gegen Antisemitismus sind Prävention, Aufklärung und Strafverfolgung notwendig

Düsseldorf - Die Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, hat am Dienstag den ersten Antisemitismusbericht für das Land NRW an den Landtag übergeben.

"Im Einsatz gegen Antisemitismus gibt es nichts zu delegieren – der Staat ist genauso gefordert wie die Zivilgesellschaft. Die ansteigenden Zahlen antisemitischer Straftaten und Vorfälle auch in NRW zeigen, wie notwendig Prävention, Aufklärung und Strafverfolgung sind", so Leutheusser-Schnarrenberger.
 
Unter dem Titel "Fakten, Projekte, Perspektiven" zeigt der Bericht die aktuelle Situation des Antisemitismus in Nordrhein-Westfalen auf und stellt für den Berichtszeitraum Januar bis Dezember 2019 die Arbeit des Büros der Antisemitismusbeauftragten dar. Notwendig sei eine Intensivierung sowie eine weitere Verbesserung der Arbeit gegen Antisemitismus in allen gesellschaftlichen Bereichen, so Leutheusser-Schnarrenberger.

Im Jahr 2019 haben sich 230 Bürgerinnen und Bürger an das Büro mit individuellen Anregungen, Schilderungen und Informationsbitten gewendet. Zudem organisierte die Antisemitismusbeauftragte eine Reihe eigener Veranstaltungen wie Ausstellungen, Kino- und Schulbesuche, und übernahm die Schirmherrschaft über Wettbewerbe, um besonders junge Menschen für die Gefahren des Antisemitismus zu sensibilisieren. Zudem richtete sie 2019 eine Steuerungsgruppe aus Vertretern der mit Antisemitismus befassten Ministerien ein.

"Mit langfristigen Projekten und Kooperationen im Bereich der interkulturellen Bildung bei Kindern und Jugendlichen soll antisemitischem Gedankengut und rassistischen Stereotypen weitestgehend entgegengewirkt werden, Best-Practice-Beispiele müssen vernetzt und für weitere Bereiche angepasst, Gesprächsprozesse initiiert und das gemeinsame Vorgehen koordiniert werden", so die Antisemitismusbeauftragte weiter. "Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus dürfen keinen Platz in unserer Gesellschaft haben. Deshalb müssen diese Themen in Aus- und Fortbildungen für Lehrer, Polizisten, Richter und Staatsanwälte verpflichtend enthalten sein."

Im zweiten Jahr ihrer Tätigkeit will Leutheusser-Schnarrenberger ihre koordinierende Rolle weiter ausbauen. Um die Datenbasis für NRW zu verbessern und den Opferschutz zu stärken, soll eine zentrale Meldestelle eingerichtet werden, an die anonym und niedrigschwellig antisemitische Vorkommnisse sowie Straftaten gemeldet werden können. Zudem sollen schwerpunktmäßig präventive Projekte gefördert werden, die vor Ort zu einer aktiven Auseinandersetzung mit Antisemitismus beitragen und breite Bündnisse bilden.

(COPYRIGHT: Andreas Rehnolt,
Microtext-Journalistenbüro)

ANTISEMITISMUSBERICHT NRW

Erster Bericht
der Antisemitismusbeauftragten des
Landes Nordrhein-Westfalen

Fakten, Projekte, Perspektiven




Berichtszeitraum Januar bis Dezember 2019




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