EU-Staaten einig im Kampf gegen den Antisemitismus

EU-Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas hat die Erklärung des Rates zur Bekämpfung des Antisemitismus in Europa begrüßt. Die EU-Staaten hatten sie gestern (Mittwoch) einstimmig angenommen.

„Europa steht firm gegen alle Formen des Antisemitismus. Jüdisches Leben ist und wird immer Teil der europäischen Gesellschaften und unserer Lebensweise sein“, erklärte der Vizepräsident. „Ich begrüße diese Erklärung, die darauf abzielt, das Bewusstsein auf allen politischen Ebenen zu schärfen, um Antisemitismus zu verhindern und zu bekämpfen.“ Die Kommission werde im kommenden Jahr eine umfassende EU-Strategie zur Bekämpfung des Antisemitismus vorlegen, um die Bemühungen der Mitgliedstaaten zu ergänzen und zu unterstützen.

Schinas forderte die Mitgliedstaaten auf, den Verpflichtungen in der Erklärung konkrete Maßnahmen folgen zu lassen. Die Erklärung unterstreiche, „dass die Mitgliedstaaten die Pflicht haben, die Sicherheit der jüdischen Gemeinden und Institutionen zu gewährleisten. Sie erkennt auch die Bedeutung der Definition von Antisemitismus (link is external) der Internationalen Allianz zum Holocaust-Gedenken als Leitfaden dafür an, diese Geißel besser zu identifizieren und zu bekämpfen.“

Die Erklärung im Wortlaut (engl.):
Council Declaration on mainstreaming the fight against antisemitism across policy-areas

(Quelle: EU)